Allgemeine Geschäftsbedingungen

HEPF
Allgemeine Geschäftsbedingungen/e-commerce/Endverbraucher/(A)
(Fassung vom 01.11.2006)

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit
einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und HEPF bei e-
commerce gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses
gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der Besonderen
Geschäftsbedingungen von HEPF für die verschiedenen Services,
die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die
besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei
den jeweils angebotenen Services und können dort durch
Anklicken des entsprechenden Hinweises gelesen und
ausgedruckt werden.

1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als
Rangfolge:

1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services;
2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/e-commerce/Endverbraucher/(A);
3. gesetzliche Regelung.
4. Soweit der Kunde Produkte per e-commerce auf Grundlage des
Katalogs der HEPF bestellt, gelten ausschließlich diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen / e-commerce/
Endverbraucher/(A) der HEPF.

2. Teilnehmer

HEPF schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die
das 19. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen,
jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in Österreich oder einem
Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend "Kunden"
genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten
Teilnehmers versehentlich von HEPF angenommen wurde, ist
HEPF binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des
Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand

HEPF liefert die vom Kunden bestellten Waren oder die
Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte HEPF
nachträglich erkennen, daß sich bei HEPF z. B. ein Fehler bei den
Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer
Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird HEPF den Kunden hiervon
umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den
abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist
HEPF zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4. Vertragsabschluß/Widerrufsrecht

4.1 Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand oder eine
Dienstleistung kommt ohne Erklärung gegenüber dem Kunden,
der das Vertragsangebot abgegeben hat, bereits durch faktisches
Entsprechen durch HEPF zustande. Der Kunde verzichtet auf eine
Annahmeerklärung (§ 864 ABGB). Über die Annahme seines
Antrages auf Vertragsabschluß wird der Kunde entweder von HEPF
durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch
Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das
Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung.
4.2 Jeder Verbraucher kann binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch
Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung vom
geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die
Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Der
Kunde ist zur unverzüglichen Rücksendung der Ware verpflichtet.
Die Rückversandkosten (Porto) sind vom Kunden zu tragen, es sei
denn, dem Kunden wurde falsche oder mangelhafte Ware
geliefert.
Der Kunde kann sein Widerrufssrecht auch dadurch ausüben, dass
er die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von
Gründen an HEPF zurückschickt. Für eine Wahrung der Frist
genügt in diesem Fall die rechtzeitige Absendung der Ware.
Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Widerrufsrechtes
durch schlichte Rücksendung der Ware is t, dass die Ware nicht
beschädigt oder erkennbar gebraucht ist sowie die Rücksendung
ausreichend frankiert erfolgt. Bei einer Falsch- oder mangelhaften
Lieferung trägt HEPF die Rückversandkosten (Porto). Die Gefahr
der Versendung sowie dessen Nachweis liegt beim Kunden. Im
Falle eines Rücktrittes des Kunden (durch ausdrückliche Erklärung
oder schlichte Rücksendung der Ware), zahlt HEPF umgehend den
bereits entrichteten Kaufpreis, abzgl. allfälliger angefallener oder anfallender Transferkosten, zurück.
- Brief/Paket: HEPF, Feldgasse 38, 6342 Niederndorf
- Telefax: + 43 / 5373/570034
4.3 Das Widerrufssrecht gilt nicht für solche besonderen Services von
HEPF, in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein
Widerrufssrecht ausgeschlossen wird sowie für folgende
Warengruppen und bei folgenden auflösenden Ereignissen:
- Audio- und Videokassetten, CDs, Software, soweit deren
Versiegelung geöffnet oder sie online heruntergeladen wurde(n);
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte;
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
4.4 Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw.
Warengruppen bei HEPF auf, ist ein Widerrufssrecht ebenfalls
ausgeschlossen, da diese Waren entweder aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und
/oder es entfällt bei folgenden Ereignissen:
- Bücher, soweit die Schutzhülle geöffnet oder sie online
heruntergeladen wurden;
- Waren, die nach Kundenspezifikation aus Standardkomponenten
konfiguriert werden, wie z. B. individuell konfigurierter
Computerhardware mit/ohne Software-Installationen, sobald
diese genutzt oder in Betrieb genommen werden;
- vom Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom
Kunden bereits eingebaut wurden;
- Batterien, Akkus, Kabel oder ähnliche
Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet
wurde;
- Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den
Kunden bestellte Teile etc.;
4.5 Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte HEPF nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte
Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei HEPF verfügbar ist oder
aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann HEPF
entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder
Dienstleistung anbieten oder liefern oder vom Vertrag
zurücktreten. Akzeptiert der Kunde die Ersatzlieferung nicht, kann
er sie auf Kosten von HEPF zurücksenden. Bereits erhaltene
Zahlungen wird HEPF umgehend nach einem Rücktritt vom
Vertrag durch einen Vertragsteil erstatten bzw. nach
Rücksendung einer abgelehnten Ersatzware.
4.6 Mindestbestellmenge: Bestellungen unter 15 EUR können von HEPF
abgelehnt werden.

5. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden
ab Laderampe. Beträgt der Bestellwert einer Lieferung innerhalb Österreichs oder der BRD EURO 300,-- oder mehr, trägt HEPF die Versandkosten.

Lieferungen mit einem Warenwert von mehr als Euro 500,-- werden von HEPF versichert. Die Versicherungsprämie trägt HEPF.

6. Preis

6.1 Sollte sich bei HEPF ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei
Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behalten
wir uns ein Recht zur Korrektur vor. HEPF wird in einem solchen
Fall den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der
Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann
dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder HEPF kann
vom Vertrag zurücktreten.
6.2 Alle Preisangaben auf unserer Homepage verstehen sich inklusive
Mehrwertsteuer. Deren Preise verstehen sich zzgl. der zum
Zeitpunkt der Rechnung sstellung gültigen Mehrwertsteuer.
6.3 Der Kunde kann den jeweils ausgewiesenen Betrag in
EURO bezahlen. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis
für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen:
Verpackung, Versand, Versicherung, die jeweils zum Zeitpunkt
der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.

7. Zahlungsweise

Grundsätzlich erfolgt der Versand der bestellten Waren per
Vorauskasse. Eine Bezahlung per Rechnung ist nur möglich, wenn
der Kunde als solcher bei uns bekannt, bzw. registriert ist
(Stammkunde).
Auf Wunsch des Kunden ist eine Vorauszahlung möglich, bei
Onlinebestellung gewähren wir hiefür einen Skonto von 2% der
Einkaufssumme (bei Vorauskasse).

Bei Neukunden werden Zahlungen per Paypal (auch Kreditkarten) akzeptiert.

Stammkunden gewähren wir bei Bezahlung der Rechnung innerhalb
von 10 Tagen 2% Skonto

8. Eigentumsvorbehalt

HEPF behält sich das Eigentum an allen Waren, die an einen
Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen
Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit HEPF im Rahmen der
Gewährleistung eine Ware austauscht, hat der Kunde die
ursprünglich gelieferte Ware unverzüglich an HEPF zu
retournieren.

9. Gewährleistung

9.1 HEPF gewährleistet, daß die Produkte zum Zeitpunkt des
Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die
Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder
mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der
Tauglichkeit bleibt außer Acht.
9.2 Ergänzend hat der Kunde potentiell Ansprüche aus
Garantieerklärungen der Hersteller vieler technischer Produkte,
die den Produkten beigefügt werden. Der Kunde hat die Ware
umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder
etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von
einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung
umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln
ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten
Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Versendung.
9.4 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird HEPF umgehend
nachliefern. Im übrigen hat HEPF zunächst das Recht, entweder
die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung
vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt
wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde
berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag
zurückzutreten (Wandlung).
9.5 HEPF haftet für zugesicherte Eigenschaften, soweit diese entweder
im Katalog oder in der Homepage ausdrücklich als zugesichert
oder als "Garantie" gekennzeichnet sind.
9.6 HEPF übernimmt eine Gewährleistung bezogen auf die einzelnen
bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn,
es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.
9.7 Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen
werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine
überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des
Kunden zurückzuführen sind sowie nicht für Verschleißteile.

10. Haftung

10.1 HEPF haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung,
Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit,
unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt für
Mangelfolgeschäden. Mittelbare Schäden (Drittschäden) sind
generell ausgeschlossen.
10.2 Im Falle von Datenverlusten haftet HEPF nur, wenn der Kunde die
Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich
nachweisbar gesichert hat. Ansonsten wird - mit Ausnahme von
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - eine Haft ung
ausgeschlossen.
10.3 Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten
nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei.
Entsprechend kann HEPF auch keinen unbedingt immer
fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen.
Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. HEPF haftet
deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, daß infolge
technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene
Kaufangebote nicht bei HEPF eingehen oder dort nicht
berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei
HEPF.
10.4 Der Umfang einer Haftung von HEPF nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen
Haftungsumfang von HEPF wieder. Eine weitergehende Haftung
wird ausgeschlossen.

11. Datenschutz

11.1 HEPF gewährleistet, daß die anlässlich von Bestellungen
anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der
Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und
genutzt werden sowie zu internen Marktforschungs- und zu
eigenen Marketingzwecken und diese nur zur Bestellabwicklung
an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Soweit der
Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von HEPF nicht
möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch
Sendung einer entsprechenden eMail an info@hepf.at zu
widersprechen.
11.2 HEPF wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 11.1 geregelten
Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.

12. Rechtswahl

12.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen HEPF und Kunden sowie
auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet österreichisches
Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über
Verträge über den internationalen Warenkauf vom11.04.1988 ist
ausgeschlossen.
12.2 Die Bestimmungen der Ziffer 12.1 lassen zwingende Regelungen
des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen
Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann
(Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluß des
Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat
seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

13. Verschiedenes

13.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung
besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder
rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Die Rechte des Kunden nach
§ 1052 ABGB bleiben jedoch unberührt.
13.2 Erfüllungsort ist sowohl für die Lieferung als auch Zahlung am
Geschäftssitz von HEPF in A-6342 Niederndorf, Feldgasse 38.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit
später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im
übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die
Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame
Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit
der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck
unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck
gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das
gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht
vorhergesehene Lücke aufweist.
13.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Kufstein oder ein anderer
gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von HEPF, soweit der
Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder
eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.